„Fassadendemokratie und Tiefer Staat – auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter“

Ullrich Mies
Manuskript
zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung im Kölner Freidenker-Zentrum am 17. Februar 2018

Den Auftakt für die Entstehung des Buches „Fassadendemokratie und Tiefer Staat – auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter“ lieferte ein Aufsatz von Prof. Dr. Bernd Hamm: „Das Ende der Demokratie … wie wir sie kannten“. Diesen entdeckte ich im Herbst 2014 im Internet. Der sehr umfangreiche Beitrag entstand etwa Mitte 2014 und war mit einem großen Fußnotenapparat, d.h. zahllosen Quellenverweisen versehen. Weiter lesen →

Helmut Ridder: Juristische Weltanschauung und deutsche Lebenslüge

Helmut Ridder

Juristische Weltanschauung und deutsche Lebenslüge

Georg Fülberth, Interview mit Helmut Ridder in: konkret, Teil I: Heft 10/1994, S. 38-43; Teil II: Heft 11/1994, S. 35-42;[Überschrift der Redaktion]; Zum Weiterlesen: Friedrich-Martin Balzer (Hrsg.): CD: Helmut Ridder für Einsteiger und Fortgeschrittene (enthält Gesamtbibliographie und 100 Veröffentlichungen im Volltext), 2. Auflage, Bonn 2004, 1775 Seiten. Bestellung über www.friedrich-martin-balzer.de.  Ferner erschien 2010 Helmut Ridder, Gesammelte Schriften, hrsg. von Dr. Dieter Deiseroth, Prof. Dr. Peter Derleder, Prof. Dr. Christoph Koch und Dr. Frank-Walter Steinmeier,  Nomos Verlag, Baden-Baden, 799 S. geb., 148,– €, ISBN 978-3-8329-4520-6 Weiter lesen →

Nehmen Sie Ihren Zensur-Versuch gegen Ken Jebsen zurück!

Offener Brief an den Berliner Kultursenator Lederer

Guten Tag Herr Lederer,

In Ihrer Funktion als Berliner Kultursenator haben Sie in Bezug auf den Journalisten Ken Jebsen, dem in diesem Jahr der Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik verliehen wird, am 13. November 2017 per Twitter verbreitet:

(Der Preisträger sei) „durch offen abgründigen Israelhass, die Verbreitung typisch antisemitischer Denkmuster und kruder Verschwörungstheorien in Erscheinung getreten …
Ich bin entsetzt, dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und Aluhüte eine Bühne bietet. Vom Geschäftsführer des Kinos Babylon würde ich mir angesichts dessen die Courage wünschen, zu sagen: Als Plattform für diesen Wahnsinn stehen wir nicht zur Verfügung.“

Diesen Twitter-Ausschnitt habe ich der Ausgabe Nr. 153 des Ça ira, herausgegeben von Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann, entnommen.
Am 13. November stornierten die Betreiber des Babylon die geplante Veranstaltung zur Preisverleihung wegen nicht näher definierter ‚Sicherheitsbedenken‘.

Und nun zuerst meine Frage an Sie, Herr Lederer. Ist die zitierte Twitter-Äusserung tatsächlich von Ihnen?. Wenn nein, dann ist es sicherlich in Ihrem Interesse, dies öffentlich zu dementieren.
Wenn ja, dann werden nicht nur einige Wähler der Partei, für die sie das Amt des Kultursenates ausüben, ein Problem mit Ihnen haben. Weiter lesen →

Verleumderischer Angriff auf die Kampagne gegen die Air Base Ramstein

Offener Brief

von Helene und Dr. Ansgar Klein

an den Bundesvorstand  DIE LINKE, den Bundesausschuss Friedensratschlag, den Bundesvorstand der Naturfreunde, Attac-Bundesbüro, die Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier, DFG-VK Rheinland-Pfalz und den Vorstand der ‚Informationsstelle Militarisierung‘(IMI)

Diese Auswahl der angesprochenen Organisationen rührt daher, dass die Autoren, die gemeinsam den Artikel: „Kampagne Stopp Airbase Ramstein 2017 – Licht und Schatten“ verfasst haben, diese Organisationen, wie folgt, angegeben haben: „Klaus-Dieter Heiser (DIE LINKE.Neukölln und Friedensbewegung Berlin), Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag), Uwe Hiksch (NaturFreunde Deutschlands), Stephan Lindner (Attac), Markus Pflüger (AG Frieden Trier, DFG-VK Trier), Tobias Pflüger(IMI, DIE LINKE)“

Dieser Artikel ist in unseren Augen ein dermaßen massiver Angriff auf eine wichtige Kampagne der Friedensbewegung und auf deren Organisatoren und Mitwirkende, dass es uns notwendig erscheint, der Öffentlichkeit die Diffamierungs-Praktiken deutlich zu machen, die in diesem Artikel angewandt werden, und die zuständigen Vorstände der jeweils angegebenen Organisationen zu informieren. Weiter lesen →

Wie wollen wir leben? Bericht über die Veranstaltung am 20. Mai 2017

Die grosse Lüge der Medien ist, diese Welt kann nicht verändert werden
(Peter Hacks)

Im Jahr 2012 hat unser Verband in einem EXTRA-Heft mit dem Titel Die Richtigstellung der Begriffe seine Hauptaufgabe definiert. Ausgangspunkt ist unsere Grundüberzeugung, dass alle Menschen in der Lage sind, die Welt zu erkennen und es möglich ist, diese vernünftig einzurichten. Mit der russischen Oktoberrevolution waren die ersten Anfänge gemacht. Dieser Versuch scheiterte. Aber die Perspektive des Kommunismus ist nicht aus der Welt; 70 Jahre realer Sozialismus werden als wichtige historische Erfahrung genutzt werden können. Nun ist jedoch zu fragen, welche Vorarbeiten sind notwendig, damit die Mehrheit der Menschen wieder ‚zur Vernunft kommt‘? Weiter lesen →