Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
Elias Davidsson
7. Januar 2012

Seit den Sanktionen gegen die Apartheid in Südafrika, herrscht besonders in fortschrittlichen Kreisen die Meinung, dass Wirtschaftssanktionen ein geeignetes Druckmittel gegen Regierungen seien, die das Völkerrecht verletzen und Menschenrechte unterdrücken. Boykott sei immerhin humaner als Krieg. Doch ist nicht diese simple Vorstellung durch die verheerenden Folgen der Wirtschaftssanktionen gegen den Irak (1990-2003) ad absurdum geführt worden? Mehr als eine halbe Million Kinder verloren infolge dieser Wirtschaftsmaßnahmen ihr Leben, viele mehr ihre Gesundheit. Wirtschaftssanktionen bewirken eine Isolierung einer ganzen Bevölkerung von der Welt. Sie sind eine Kollektivstrafe gegen eine ganze Nation. Die Menschen sollen durch Mangel, Arbeitslosigkeit und Hunger dazu gebracht werden, gegen ihre Regierung zu revoltieren und eine Politik erzwingen, die im Interesse der Sanktionsmächte liegt. Ist aber dieser Grundgedanke der Sanktionen nicht derselbe, der dem Terrorismus zugrunde liegt, der unschuldige Menschen für politische Ziele opfert? Allerdings gibt es Maßnahmen nicht-militärischer Art, die Alternativen zu Wirtschaftssanktionen darstellen, z.B. Reiseverbote gegen Personen, die mutmaßlich Kriegsverbrechen begangen haben, oder das Verbot des Waffenhandels mit einem bestimmten Land. Doch müssen nicht auch solche Maßnahmen die Menschenrechte respektieren? Müssen sie nicht generell mit dem Völkerrecht vereinbar sein? Ist schließlich nicht die bittere Wahrheit der Wirtschaftssanktionen ihr menschenverachtender, menschenrechtsfeindlicher Grundcharakter?

Vor dem Hintergrund der Konfrontation der NATO-Mächte gegen Syrien und Iran wollen wir uns von unserem Bonner Mitglied Elias Davidsson über die völkerrechtliche Problematik der Wirtschaftssanktionen informieren lassen und über diese und andere Fragen diskutieren. Elias Davidsson hat viele Arbeiten zu völkerrechtlichen Fragen veröffentlicht. Insbesondere hat er sich mit der Problematik der Wirtschaftssanktionen beschäftigt.