Was soll die „Transatlantische Handels und Investitiospartnerschaft (TTIP)“ bringen?

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
mit Werner Rügemer
17. Januar 2015

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten verhandeln seit Juli 213 über eine so genannte „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Wirtschaftsverbände versprechen alles Mögliche: weniger Bürokratie, mehr Export, mehr Geld für Investitionen, besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen in den USA und der EU sowie und ein Plus an Wachstum und Arbeitsplätzen.

Während die Medien die Aufmerksamkeit auf Probleme wie „Hormonfleisch“, „Genmais“, „Kölsch aus Minnesota“ etc. lenken, bleiben wesentliche Ziele des TTIP in der öffentliche Diskussion unterbelichtet. Weiter lesen →

Rechtsprechung geht alle an! Zur Misere der „dritten Gewalt“

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
Referent: Elias Davidsson, Kirchen/Siegerland
Samstag, 15. November 2014, 16 Uhr
Freidenker-Zentrum, Bayenstraße 11, 50678 Köln
(erreichbar  mit der KVB-Linie 15 u. 16  Haltestelle „Ubierring“
bzw. KVB-Bus-Linie 133  Haltestelle „Rheinauhafen“)

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“  gebietet das  Grundgesetzt in Art 20 Abs. 2. Das gilt auch für die „dritte Gewalt“ im Staate, die durch Organe der Rechtsprechung ausgeübt wird. Das Strafverfahren ist öffentlich, damit das Staatsvolk, der Souverän, die Anwendung von Recht und Gesetz durch die Justiz kontrollieren kann. Das Öffentlichkeitsprinzip ist im Gerichtsverfassungsgesetzes § 169 verankert. Ein Verstoß dagegen ist ein absoluter Revisionsgrund. Nur in geregelten Ausnahmefällen kann unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden, z.B. wenn die Privatsphäre des Angeklagten oder eines Zeugen beeinträchtigt wird, wenn die Staatssicherheit gefährdet ist etc.
Wie aber steht es tatsächlich mit der Kontrolle der Justiz durch die Öffentlichkeit? Weiter lesen →

»Prager Frühling« 1968 – Demokratisierung oder Demontage?

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
Referent: Klaus Kukuk, Berlin
Samstag, 11. Oktober 2014, 16 Uhr
Freidenker-Zentrum, Bayenstraße 11, 50678 Köln
(erreichbar  mit der KVB-Linie 15 u. 16  Haltestelle „Ubierring“
bzw. KVB-Bus-Linie 133  Haltestelle „Rheinauhafen“)

Lohnt sich heute noch eine Beschäftigung mit dem Prager Frühling? Sind die damaligen Ereignisse nicht hinreichend bekannt als Versuch eines „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, als eine „gewaltsame Niederschlagung der Demokratisierung“? Weniger bekannt allerdings und von seriösen Zeithistorikern anscheinend auch gar nicht untersucht ist die Frage, welche Reformkonzepte für die demokratischere Erneuerung der sozialistischen Gesellschaft in der CSSR damals tatsächlich vertreten wurden? Weiter lesen →